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Grundsätzlich ist eine Vorladung zum Verkehrsunterricht nur dann rechtmäßig, wenn der Betroffene nachweisbar einer verkehrspädagogischen Belehrung über sein an den Tag gelegtes Fehlverhalten bedarf.
de.wikipedia.org So steht er im unternehmerischen Zusammenhang für die Gesamtheit aller betrieblichen Maßnahmen, die das rechtmäßige Verhalten aller Unternehmensangehörigen sicherstellen sollen.
de.wikipedia.org Neben grundsätzlichen Erwägungen zu rechtmäßigen Gründen für einen Krieg enthielten seine Ausführungen auch Vorgaben zur Behandlung von Kriegsgefangenen und von Nichtkombattanten.
de.wikipedia.org Zu den Grundsätzen polizeilichen Einschreitens zählen u. a. die Verhältnismäßigkeit, der Bestimmtheitsgrundsatz und das rechtmäßige Handeln.
de.wikipedia.org II Weltraumhaftungsübereinkommen eine Haftung für rechtmäßiges Handeln ohne Rücksicht auf Verschulden, also nach der hier gewählten Terminologie eine Gefährdungshaftung.
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