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Dabei sind grundsätzlich ebenso mündlich geschlossene Verträge bindend, sodass auch hier der Verpflichtete zur Vertragserfüllung gezwungen werden kann.
de.wikipedia.org Als dies nicht möglich ist, will er kündigen, doch besteht sein Chef auf einer Vertragserfüllung bis Sommer 1939.
de.wikipedia.org Die Schadenspauschale ist nicht zu Verwechseln mit einer Vertragsstrafe, deren Zweck es im Gegensatz zur Pauschale ist, Druck auf den Schuldner auszuüben und die Vertragserfüllung mit einem Zwangsmittel zu sichern.
de.wikipedia.org Daher genügt das Bemühen zur Herstellung eines Werkes für die Vertragserfüllung nicht, erforderlich ist ein konkreter Leistungserfolg.
de.wikipedia.org Allerdings darf sich der Vorleistungsberechtigte darauf verlassen, dass sich der Vorleistungspflichtige auf die bei Vertragsabschluss erkennbaren Risiken eingelassen hat und nicht deshalb später die Vertragserfüllung in Frage stellt.
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