In Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Halbleiterschutzgesetz und Sortenschutzstreitsachen sind ferner die Kosten eines mitwirkenden Patentanwalts in gleicher Höhe zu erstatten.
de.wikipedia.org Zu den immateriellen Gegenständen gehören insbesondere Firmenwerte, Patente und ähnliche Schutzrechte, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Warenzeichen, Rezepturen, Konzessionen, Lizenzen, Marken, Drucktitel, Verlagsrechte, Software, Kundenlisten oder vergleichbare Werte.
de.wikipedia.org Bei dem technischen Schutzrecht handelt es sich um ein Gebrauchsmuster oder ein Patent.
de.wikipedia.org Um immaterielle Rechte wie Patente (und ähnlich auch Gebrauchsmuster, Marken und Designs) möglichst rechtssicher handhabbar zu machen, wurden förmliche Verfahren geschaffen.
de.wikipedia.org Diese Erfolge wurden durch umfassende Forschungsarbeiten im eigenen Labor, durch produktionstechnische Entwicklungsarbeiten, durch eigene zahlreiche Patente und geschützte Gebrauchsmuster und durch Nutzung von Lizenzen möglich.
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