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немецкий
Beim Gebrauchsmuster handelt es sich im Gegensatz zu einem Patent nicht um ein geprüftes Schutzrecht, sondern um ein reines Registrierungsrecht.
de.wikipedia.org
Es gibt 26 Poroton-Zulassungen sowie acht Patente und Gebrauchsmuster.
de.wikipedia.org
Gleichwohl bestehen nicht unerhebliche Unterschiede zwischen den einander gegenüberstehenden Neuheitsbegriffen von Patent und Gebrauchsmuster einerseits und Geschmacksmuster andererseits.
de.wikipedia.org
Zu den immateriellen Gegenständen gehören insbesondere Firmenwerte, Patente und ähnliche Schutzrechte, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Warenzeichen, Rezepturen, Konzessionen, Lizenzen, Marken, Drucktitel, Verlagsrechte, Software, Kundenlisten oder vergleichbare Werte.
de.wikipedia.org
Bei dem technischen Schutzrecht handelt es sich um ein Gebrauchsmuster oder ein Patent.
de.wikipedia.org
Solche Erfindungen können unter Umständen durch ein Patent oder als Gebrauchsmuster geschützt werden.
de.wikipedia.org
Dadurch wird ein schnelles Eintragungsverfahren erreicht, so dass der Inhaber aus dem Gebrauchsmuster sehr schnell Rechte geltend machen kann, ohne ein evtl.
de.wikipedia.org
Eine „Lockerung“ des Ausschließlichkeitsrechts gegenüber dem („reinen“) Monopol besteht freilich bereits in der zeitlichen Begrenzung der durch Patent, Gebrauchsmuster und Designschutz verliehenen Ausschließlichkeitsrechte.
de.wikipedia.org
Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und ein Schutzrecht des gewerblichen Rechtsschutzes.
de.wikipedia.org
Soweit im weiteren Text von Patenten die Rede ist, sind also ebenfalls Gebrauchsmuster gemeint.
de.wikipedia.org

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