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промишлен дизайн
Geschmacksmuster nt

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Des Weiteren wurde die Formgebung als Geschmacksmuster geschützt.
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Eine Übereinstimmung mit dem im Gebrauchsmusterrecht geltenden Neuheitsbegriff bestand insofern, als es sich auch beim Geschmacksmuster um eine – zumindest im Wesentlichen – objektive Neuheit handelte.
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Auch für Marken und für Designs (früher "Geschmacksmuster") gibt es Register.
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Gutachten, Artefakte, Geschmacksmuster, Warenzeichen oder interne Berichte finden in der Regel ebenfalls keine Beachtung als Publikationsträger.
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Ähnliche Interessenlagen und Notwendigkeiten wie für Patente gelten für andere Schutzrechtsarten, namentlich für Marken und Designs (früher "Geschmacksmuster") Erwägung.
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Die Sammlung umfasst mehr als 58 Millionen Patentschriften aus vierzig Ländern, was die Sammlung zur weltweit größten macht, sowie Amtsblätter und Geschmacksmuster.
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Ein Design oder Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form) verleiht.
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Ungeachtet der im Artikel Geschmacksmuster erörterten bildrechtlichen Problematik ist davon auszugehen, dass die Abbildung eines beliebigen Textes, der in einer geschützten Schriftart gesetzt ist, nicht dem Verbotsrecht des Rechtsinhabers unterfällt.
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Weiterhin zählen hierzu auch Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster als auch Markenrechte und andere Immaterialgüterrechte, die der Benutzung der Kaufsache durch den Käufer entgegenstehen.
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Die Begriffe Design oder Geschmacksmuster sind nur verschiedene Bezeichnungen für ein und dieselbe Schutzrechtsart.
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