Verfassungsmäßigkeit <-> SUBST ж. ед. ЮРИД.
- Verfassungsmäßigkeit
-
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Dem Obersten Gerichtshof ist nach Artikel 81 der Verfassung ausdrücklich die Kompetenz eingeräumt, Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen.
de.wikipedia.org Bei der materiellen Verfassungsmäßigkeit ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip von besonderer Bedeutung.
de.wikipedia.org Die formelle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes setzt voraus, dass es sich auf einen Kompetenztitel stützt und in einem ordnungsgemäßen Gesetzgebungsverfahren beschlossen worden ist.
de.wikipedia.org Durch diese kann die Überprüfung eines Gesetzes oder einer Rechtsverordnung auf ihre Verfassungsmäßigkeit beantragt werden.
de.wikipedia.org Die Verfassungsmäßigkeit der Verordnung wird in der Geschichtswissenschaft als belegt angesehen.
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