patentgeschützt ПРИЛ. ЮРИД.
- patentgeschützt
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In einem patentgeschützten Verfahren werden zunächst hauchdünne Granitscheiben hergestellt (0,6 bis 0,8 Millimeter stark), die dann speziell geformt auf Mittelkonsole, Türinnenverkleidungen, Lenkradkranz und Schalthebel aufgebracht werden.
de.wikipedia.org Die Verwendung generischer Ressourcen – auch zum Ziel der Entwicklung patentgeschützter Produkte – soll nicht eingeschränkt, sondern im Gegenteil gefördert werden.
de.wikipedia.org Das Quarzkeilkompensations-Prinzip ist patentgeschützt und hat sich aufgrund seiner hohen Zuverlässigkeit in der Zuckerindustrie bis heute etabliert.
de.wikipedia.org Die Umsetzung und Vermarktung anderer Drehmechanismen, die nicht patentgeschützt waren, haben dafür gesorgt, dass der Vierer-Würfel bis heute hergestellt und verkauft wird.
de.wikipedia.org Eine Besonderheit normiert Ziffer 3, wonach das Verbot sich nicht nur auf das patentgeschützte Verfahren als solches erstreckt, sondern auch die durch das patentierte Verfahren unmittelbar hergestellten Produkte erfasst.
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