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Übersetzungen für „Patentamt“ im Deutsch » Dänisch-Wörterbuch (Springe zu Dänisch » Deutsch)

Patentamt SUBST nt

Patentamt

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Deutsch
Die Fotoarbeit „Die Erfindung des rothen Ultramarin“ bezieht sich auf die erste Patentschrift des kaiserlichen Patentamtes von 1877.
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Einsprechende oder Nichtigkeitskläger gegen ein Patent können Privatrecherchen durchführen und aufgefundenes Material ihrerseits dem Patentamt mitteilen.
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Gemäß Satz 1 MarkenG entsteht der Markenschutz durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register.
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Zur Förderung von Handel und Gewerbe wurde 2008 die Genossenschaft () gegründet, die u. a. ihren Namen vom Patentamt schützen ließ.
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Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt.
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Von 1905 bis 1920 war er auch nichtständiges Mitglied des Patentamts.
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Das europäische Patentamt verlangt darüber hinaus eine Teilungsgebühr.
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Über sein Engagement für die Erzeugung von Elektrizität aus Wasserkraft und die Zusammenarbeit mit dem Patentamt kam er mit der Politik in Berührung.
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Er konnte nach der Patentrechts- und Gebührennovelle 2004 auch mit der Beschwerde gegen Beschlüsse der Rechtsmittelabteilung des österreichischen Patentamts angerufen werden.
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Diese Arbeit wird normalerweise von den Prüfern der zuständigen Patentämter durchgeführt.
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"Patentamt" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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