Patentamt im PONS Wörterbuch

Übersetzungen für Patentamt im Deutsch»Isländisch-Wörterbuch

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Deutsch
Allein im Jahr 1882 legte er dem Patentamt fast 70 neue Erfindungen vor.
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Neben dem Patentblatt gibt das Patentamt mit den Markenanzeiger, Musteranzeiger und das Gebrauchsmusterblatt noch weitere monatlich erscheinende Kundmachungsblätter heraus.
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Das Patentamt schickt die amtlichen Schriftstücke an den Vertreter, der sie an den Anmelder weiterleitet.
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Er war langjähriges Mitglied des Rechnungshofes, Generalsekretär des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie und zuletzt Präsident des Österreichischen Patentamtes.
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Er konnte nach der Patentrechts- und Gebührennovelle 2004 auch mit der Beschwerde gegen Beschlüsse der Rechtsmittelabteilung des österreichischen Patentamts angerufen werden.
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Gleichwohl wenden unterschiedliche Patentämter das Offenbarungskriterium unterschiedlich streng an.
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Weitere mögliche Opfer sind Notare, Patentämter und parlamentarische Untersuchungsausschüsse.
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Einsprechende oder Nichtigkeitskläger gegen ein Patent können Privatrecherchen durchführen und aufgefundenes Material ihrerseits dem Patentamt mitteilen.
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Die Fotoarbeit „Die Erfindung des rothen Ultramarin“ bezieht sich auf die erste Patentschrift des kaiserlichen Patentamtes von 1877.
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Erst das für das Patentamt zuständige Bundesberufungsgericht widersprach dieser Argumentation explizit und weitete damit die Geltung des Patentrechts erheblich aus.
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"Patentamt" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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