Ausschließlichkeitsrecht <-(e)s, ohne pl
> СУЩ. ср.
- Ausschließlichkeitsrecht
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2 MarkenG), wodurch ein aufgrund intensiver Benutzung erreichter, sich zum Ausschließlichkeitsrecht verdichtender tatsächlicher wettbewerblicher Besitzstand geschützt wird.
de.wikipedia.org Denn ein Patent verleiht seinem Inhaber ein Ausschließlichkeitsrecht, Satz 1 PatG, bei dem es sich um ein monopolähnliches Recht handelt.
de.wikipedia.org Schutzrechte wie Patente wirken grundsätzlich territorial in dem Sinne, dass ihre rechtliche Wirkung als Ausschließlichkeitsrecht bzw. Unterlassungsanspruch gegen andere auf das Territorium des jeweils gesetzgebenden Landes begrenzt ist.
de.wikipedia.org Um den Unterschied zwischen einem durch Patent, Gebrauchsmuster oder Designschutz erworbenen Ausschließlichkeitsrecht und einem Monopol deutlich werden zu lassen, ist zunächst der Monopolbegriff einer näheren Betrachtung zu unterziehen.
de.wikipedia.org Um der Realität gerecht zu werden, muss hier allerdings angemerkt werden, dass ein Patentanmelder keineswegs mit einer anschließenden Umsetzung seines Ausschließlichkeitsrechts rechnen darf.
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