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eintragungsfähig ПРИЛ.

eintragungsfähig

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немецкий
Das Rentenrecht ist im Grundbuch nicht eintragungsfähig, geht aber allen anderen Rechten an dem belasteten Grundstück, auch den älteren, vor.
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Eine gesetzlich verankerte Liste der eintragungsfähigen Vornamen besteht nicht, allerdings wird von den Standesämtern in Zweifelsfällen üblicherweise die Liste des Rates der Polnischen Sprache als Referenz verwendet.
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Nur im Handelsregister wird zwischen eintragungspflichtigen und eintragungsfähigen Tatsachen unterschieden.
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Fehlerhafte oder nicht eintragungsfähige Anträge müssen durch das Registergericht zurückgewiesen werden.
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Vor einer Eintragung sind die Registergerichte verpflichtet, die formelle und materielle Berechtigung des Eintragungsantrags zu prüfen und nicht eintragungsfähige Anträge zurückzuweisen.
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Die in diesen Abteilungen einzutragenden Rechtsverhältnisse und Tatsachen sind sehr vielgestaltig, sodass registerrechtlich nur das Handelsregister zwischen eintragungspflichtigen, eintragungsfähigen und nicht eintragungsfähigen Tatsachen unterscheidet.
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Nicht eintragungsfähig ist zudem die Handlungsvollmacht, obwohl sie zu den meistverbreiteten Vertretungsregelungen gehört.
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Dabei schreiben Gesetze genau vor, wie die Register zu führen und welche Rechtsänderungen eintragungsfähig sind.
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Sind die Anträge eintragungsfähig, werden sie zur Eintragung abverfügt.
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Da Rechte nur notariell beglaubigt eintragungsfähig sind, kommt der notariellen Rangbestimmung eine entscheidende Bedeutung zu.
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