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Ạb|tretbarkeit <‑, мн. отсут. > СУЩ. ж. ЮРИД.

Abtretbarkeit

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Heute ist die Abtretbarkeit künftiger Forderungen allgemein anerkannt, selbst für den Fall, dass ein wirksamer Rechtsgrund noch nicht gesetzt worden ist.
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Kreditinstitute sind nunmehr bei Immobiliardarlehensverträgen verpflichtet, den Kreditnehmer, der Verbraucher sein muss, vor Vertragsabschluss mit einem deutlichen Hinweis über die zustimmungsfreie Abtretbarkeit zu informieren (Abs.
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Dann werden die betroffenen Kreditverträge auf ihre Abtretbarkeit unter besonderer Berücksichtigung des Risikobegrenzungsgesetzes geprüft.
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Wichtigste formale Voraussetzung für eine Übertragung von Krediten ist deren Abtretbarkeit.
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Der Drittschuldner darf aber seine Zustimmung zur Abtretung nicht „unbillig“ verweigern, wenn ein schutzwürdiges Interesse am Abtretungsverbot nicht (mehr) besteht oder die berechtigten Belange des Gläubigers an der Abtretbarkeit überwiegen.
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Ob die materiell-rechtliche Übertragbarkeit (Abtretbarkeit) des eingeklagten Rechts notwendig ist, ist umstritten.
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Wird in Kreditverträgen die Abtretbarkeit der Kreditforderungen von der Zustimmung des Kreditnehmers oder besonderen Anzeige- oder Formerfordernissen abhängig gemacht, so kann dieser eingeschränkte Abtretungsausschluss durch Erfüllung dieser Erfordernisse beseitigt werden.
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Obwohl immer wieder bezweifelt, ist die Abtretbarkeit von Kreditforderungen durch Kreditinstitute, auch an Nichtbanken, rechtlich nicht zu beanstanden.
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Vornehmlich wurde die Auffassung der Abtretbarkeit zukünftiger Forderungen von der Rechtsprechung des Reichsgerichts vertreten.
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In den Fällen, in denen eine positive Platzierungsprognose nur bei freier Abtretbarkeit möglich ist, können Arrangeure von vornherein kein Angebot auf anderer Basis unterbreiten“.
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