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Bena̱chteiligungsverbot <‑[e]s, ‑e> СУЩ. ср. ЮРИД.

Benachteiligungsverbot

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Dies widerspricht zum einen dem Benachteiligungsverbot und zum anderen dem Transparenzgebot, weil nunmehr der andere Teil nicht wissen kann, welche Klauseln als vereinbart gelten.
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Dieses Gesetz definiert in ein Benachteiligungsverbot mit Bezug auf die in § 1 genannten Benachteiligungen.
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Lediglich ein Benachteiligungsverbot auf Grund der Staatsbürgerschaft eines Bundesstaates (Inländergleichbehandlung) war normiert.
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Das Arbeitsplatzschutzgesetz regelt als Schutzgesetz das Benachteiligungsverbot für Arbeitnehmer, in Heimarbeit Beschäftigte, Handelsvertreter, Beamte und Richter in Zusammenhang mit der Einberufung zum Grundwehrdienst oder zu einer Wehrübung.
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Der Arbeitgeber muss dann gegen die Beschäftigten, die gegen das Benachteiligungsverbot verstoßen, die geeigneten, erforderlichen und angemessenen Maßnahmen zur Unterbindung der Benachteiligung ergreifen, z. B. Abmahnung, Versetzung, Kündigung (Abs.
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Dieses Benachteiligungsverbot gilt für öffentlich zugängliche Bauten und Anlagen.
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Der erste Abschnitt (§§ 1–5 TzBfG) enthält allgemeine Vorschriften wie Zielsetzung, Definitionen von Teilzeitarbeit und Befristung sowie Diskriminierungs- und Benachteiligungsverbote.
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Das Benachteiligungsverbot kann so weit durchgesetzt werden, als nicht der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verletzt wird.
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So gab es ein Benachteiligungsverbot auf Grund der Staatsbürgerschaft und Minderheitenschutz.
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