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Betrie̱bspflicht <‑, ‑en> СУЩ. ж. ЮРИД.

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Insbesondere Fragen des diskriminierungsfreien Netzzugangs zur Eisenbahninfrastruktur, der Betriebspflicht von Eisenbahninfrastrukturunternehmen und der Fahrzeugzulassung wurden von ihm dabei untersucht.
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Anschließend bewirkte sie die Entbindung von der Betriebspflicht bis zur Grenze.
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1920 stellte die Betreibergesellschaft den Antrag auf Entbindung von der Betriebspflicht, dem 1921 stattgegeben wurde.
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Betriebspflicht bedeutet die Verpflichtung des Betreibers einer Infrastruktur oder des Inhabers einer Genehmigung, den genehmigten bzw. vereinbarten Betrieb tatsächlich durchzuführen.
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Grundsätzlich besteht somit eine Betriebspflicht, gemäß Konzession auch tatsächlich Oberleitungsbusse einzusetzen, sofern dem keine betrieblichen Gründe entgegenstehen.
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Betriebspflicht heißt, der Flughafenbetreiber muss feste Betriebszeiten veröffentlichen und den Flughafen zu diesen Zeiten dann auch offen halten.
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Eine weitere wichtige Regel für das Taxengewerbe ist nach § 21 Personenbeförderungsgesetz die Betriebspflicht.
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Der Flugplatz, der heute neben den Versorgungsanlagen eine eigene Werft und Flugzeughalle (seit 1996) hat, ist seit 1968 als Verkehrslandeplatz mit ganzwöchiger Betriebspflicht eingestuft.
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Für den Verkehrslandeplatz besteht Betriebspflicht.
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Im Jahr 1974 wurde der Sonderlandeplatz als Verkehrslandeplatz zugelassen und hat somit die Betriebspflicht zu den veröffentlichten Zeiten.
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