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Patẹntanmeldung <‑, ‑en> СУЩ. ж.

Patentanmeldung

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Zu seinen Patentanmeldungen und Produktentwicklungen gehört das emdelight-Glas – ein Lichtglas, dessen Farbe und Helligkeit stufenlos steuerbar sind.
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Es entspricht dem Prinzip, dass bei zwei Patentanmeldungen derselben Erfindung derjenige das Patent erhält, der es zuerst angemeldet hat.
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Erledigt sich die Patentanmeldung zu einem früheren Zeitpunkt, so bleibt es bei der Zweimonatsfrist nach Erledigung der Patentanmeldung bzw. nach Abschluss eines etwaigen Einspruchsverfahrens.
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Eine spätere Anmeldung ("Nachanmeldung") kann den Anmeldetag einer schon früher eingereichten Patentanmeldung ("Erstanmeldung") beanspruchen.
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1935 reichte er für eine industrielle Anwendung von Ascorbinsäure drei Patentanmeldungen ein, und die Patente wurden 1939 und 1940 erteilt.
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Sowohl Patentanmeldungen als auch später darauf erteilte Patente werden amtlicherseits veröffentlicht.
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In den meisten Patentsystemen werden Patentanmeldungen erst 18 Monate nach ihrer Anmeldung bzw. Priorität veröffentlicht.
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1907 hatte er hinreichenden Erfolg für eine Patentanmeldung.
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Die Patentanmeldung erfolgte im selben Jahr (1937), kommerziell erhältlich war es 1943.
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Die Beschreibung der Erfindung ist der Hauptteil einer Patentanmeldung.
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