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ProzẹssvoraussetzungНОВ <‑, ‑en> СУЩ. ж. ЮРИД.

Prozessvoraussetzung
allgemeine/besondere Prozessvoraussetzung

Примеры со словом Prozessvoraussetzung

allgemeine/besondere Prozessvoraussetzung

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немецкий
Verfahrensvoraussetzungen (auch Prozessvoraussetzungen genannt) sind wesentliche objektive Bedingungen, die vorliegen müssen, damit ein Verfahren vor einem Gericht durchgeführt werden darf.
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Hierbei handelt es sich um eine ungeschriebene Prozessvoraussetzung.
de.wikipedia.org
Nämlich dann, wenn über unverzichtbare Prozessvoraussetzungen oder die Zulässigkeit von Rechtsbehelfen zu entscheiden ist.
de.wikipedia.org
Fehlt eine wesentliche Prozessvoraussetzung – existiert also ein sog.
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Im Arrestverfahren gilt grundsätzlich eine Beweisstrengebeschränkung (Glaubhaftmachung); ausgenommen ist der Nachweis der Prozessvoraussetzungen.
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Bevor Klage vor einem ordentlichen Gericht erhoben werden konnte, musste vor dem Friedensgericht eine Güteverhandlung stattgefunden haben (Prozessvoraussetzung).
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Von Amts wegen zu prüfende Prozessvoraussetzungen und Vorfragen sowie Tatsachen sind nicht anerkennungsfähig.
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Nachdem das Gericht die wesentlichen Prozessvoraussetzungen, etwa Partei- und Prozessfähigkeit, geprüft und deren Vorliegen bestätigt hat, entscheidet es gemäß Abs.
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Eine Entscheidung in der Sache ergeht nur, wenn das Gericht die Prozessvoraussetzungen für gegeben ansieht.
de.wikipedia.org
Diese Prozessvoraussetzung muss von Amts wegen geprüft werden.
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