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Zurückbehaltungsrecht СУЩ.

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Zurückbehaltungsrecht ср. ЮРИД.

prawo zatrzymania ср.

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немецкий

Ein Zurückbehaltungsrecht setzt voraus, dass der zurückhaltende Schuldner Gläubiger der Gegenforderung und der Gläubiger Schuldner der Gegenforderung ist.

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Zur Durchsetzung des Anspruchs steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht zu.

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Durch die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts wird die Verjährung grundsätzlich nicht gehemmt.

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Wenn der Arbeitnehmer berechtigterweise von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht, liegt keine Arbeitsverweigerung vor.

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Dieser Anspruch ist geschützt durch ein Retentionsrecht (Zurückbehaltungsrecht) des Beklagten.

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Im Folgenden wird nur das Zurückbehaltungsrecht im engeren Sinn behandelt.

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Auch die Nähe zum Pfandrecht, dem das Zurückbehaltungsrecht in Konkurs, Ausgleich und Internationalem Privatrecht gleichgestellt ist, ist hier anzumerken.

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In derartigen Fällen sieht sich der Arbeitnehmer jedoch dem Rechtsrisiko gegenüber, dass ein Zurückbehaltungsrecht an der Arbeitsleistung objektiv nicht vorhanden ist und er deshalb gegen das Weisungsrecht seines Arbeitgebers verstößt.

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Obgleich das Zurückbehaltungsrecht Ähnlichkeiten mit einem dinglichen Recht (Sachenrecht) hat, wird es nach der herrschenden Meinung nicht als solches gesehen, da ihm der dingliche Charakter fehlt.

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Im deutschen Recht gibt es mehrere gesetzliche Formen eines Zurückbehaltungsrechts.

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