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Generalklausel <-, -n> СУЩ. ж. ЮРИД.

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Diesen Generalklauseln ist eine Vielzahl von Fällen unterzuordnen wie beispielsweise die verschuldensunabhängige Produzentenhaftung.
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Ist der Anwendungsbereich einer Standardmaßnahme eröffnet, ist ein Rückgriff auf eine Generalklausel damit ausgeschlossen.
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Generalklauseln wie im obigen Beispiel sind dagegen problematisch.
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Als Generalklausel bezeichnet man in der Rechtswissenschaft eine Rechtsnorm, deren Tatbestand weit gefasst ist.
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Die Gewissensfreiheit strahlt nicht nur im öffentlich-rechtlichen Bereich aus, sie bleibt auch im Bereich des Privatrechts bedeutsam und erlangt Entfaltung über die Generalklauseln des Privatrechts.
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Neben der Generalklausel des § 14 enthalten die §§ 21 bis 50 Standardmaßnahmen.
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Der verantwortungsvolle Umgang mit den Generalklauseln ist der gesellschaftlichen Kontrolle unterlegen demgegenüber die Gefahren des Missbrauchs abgewägt werden müssen.
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1 Satz 2, § 7 KSchG, vermittelt über die Generalklausel des § 10 Abs.
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Die Voraussetzung des öffentlichen Interesses stellt eine auslegungsbedürftige Generalklausel dar.
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Ergänzt wurde die Generalklausel für häufig wiederkehrende und besonders eingriffsintensive Maßnahmen durch Standardmaßnahmen.
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