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Vertragsgegenstand <-(e)s, -gegenstände> СУЩ. м.

Vertragsgegenstand

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Vertragsgegenstand ist nicht nur die Diskriminierung aufgrund von „Rasse“, sondern auch aufgrund weiterer Merkmale: Hautfarbe, Abstammung, nationaler und ethnischer Herkunft.
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Ein Bundesland ist zum Vertragsabschluss befugt, soweit der Vertragsgegenstand in dessen Gesetzgebungszuständigkeit fällt.
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So werden in ihm u. a. exakt der Vertragsgegenstand benannt, Rechtseinräumungen z. B. für Übersetzungen geklärt sowie die Absatzhonorare der Verlagsausgaben festgeschrieben.
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Vertragsgegenstand des Beförderungsvertrages ist stets die Ladung, bei der Charter aber das Schiff.
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Werden Ansprüche selbst zum Vertragsgegenstand, so handelt es sich um Derivate, da sie von den originären Finanzkontrakten abgeleitet sind („Finanztitel“).
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Vertragsgegenstand ist der Austausch gegenwärtiger oder künftiger Liquidität.
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Da die bisherige Forderung nicht mehr Vertragsgegenstand ist, erlöschen die mit ihr zusammenhängenden Nebenrechte, Kreditsicherheiten sowie Einreden und Einwendungen.
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Nichtig sind auch die Verträge mit einem unmöglichen Vertragsgegenstand, mangelnder Zustimmung, gesetzwidriger Form, Begründung sowie Scheinverträge.
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Senat beispielsweise eine Vielzahl von Urteilen zum einheitlichen Vertragsgegenstand bei der Grunderwerbsteuer.
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Beim koordinationsrechtlichen Vertrag befinden sich die Vertragspartner in Bezug auf den Vertragsgegenstand auf gleicher Ebene.
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