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abdingbar ПРИЛ.

abdingbar
abdingbar

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немецкий
Da dieses Schuldrecht abdingbares Recht darstellt, können die Zahlungsbedingungen vorsehen, dass der Käufer den Kaufpreis erst zu einem bestimmten Zahlungstermin entrichten muss.
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Deren Bestellung ist daher gesetzlich vorgegeben, was nicht abdingbar ist.
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Der so beschriebene gesetzliche Anspruch auf Überschussbeteiligung ist nicht in Teilen, sondern nur insgesamt abdingbar (Gesamtausschluss).
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Außerdem muss es sich um eine zwingende, durch Verträge nicht abänderbare oder nicht abdingbare Vorschrift handeln.
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Andere Begriffe für abdingbares Recht sind dispositives oder disponibles Recht, ius dispositivum oder nachgiebiges Recht.
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In der Regel sind nur Bestimmungen des Zivilrechts durch die Vertragsparteien abdingbar.
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In der Normenhierarchie müssen Verträge mit dem höherrangigen Gesetzesrecht vereinbar sein, sofern es nicht abdingbar ist und dieses wiederum mit dem höherrangigen Verfassungsrecht.
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Diese Regeln sind nicht abdingbar und müssen deshalb auch ohne vertragliche Bindung im Einzelfall von jedem Völkerrechtssubjekt beachtet werden.
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Die eben genannte Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen ist aber abdingbares Recht und kann durch Vertrag auf den Mieter übertragen werden.
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Die Norm ist jedoch abdingbar, so dass die Mietvertragsparteien die Erhaltungspflicht durch einvernehmliche Vereinbarung auf den Mieter übertragen können.
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