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Anzeigepflicht СУЩ. ж.

Anzeigepflicht (bei Straftaten)
Anzeigepflicht (bei Geburten, Todesfällen)

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немецкий
Eine Verletzung der Anzeigepflichten liegt vor, wenn der Antragsteller die ihm im Antrag unterbreiteten Fragen (insbesondere Gesundheitsfragen) unzutreffend beantwortet.
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Diese Rechtsbestimmungen regeln eine Melde- oder Anzeigepflicht sowie die einzuleitenden Maßnahmen.
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Diese Anzeigepflicht gilt für Laboratorien, in der Versuchstierhaltung und in der Biotechnologie.
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Unabhängig von einer eventuellen Erlaubnispflicht unterliegt jede Tätigkeit mit Krankheitserregern der Anzeigepflicht.
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Die Verletzung der Anzeigepflicht stellt grundsätzlich eine Ordnungswidrigkeit dar und kann auch den Straftatbestand der Personenstandsfälschung in der Form der Personenstandsunterdrückung nach erfüllen.
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Die Anzeigepflicht bezieht sich auf Erkrankungs- und Todesfälle.
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Wegen Verletzung der Anzeigepflicht wurde er zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt.
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2 gilt die Anzeigepflicht ebenfalls nicht für Geistliche; hierdurch soll ein Konflikt mit dem Kirchenrecht aufgrund des Beichtgeheimnisses vermieden werden.
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Der Finder unterliegt einer Anzeigepflicht nach allen Landesdenkmalschutzgesetzen.
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Wer Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 ausüben will, muss dies bei der zuständigen Behörde melden (Erlaubnis- und Anzeigepflichten).
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