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Einzelfallregelung СУЩ. ж. ЮРИД.

Einzelfallregelung

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немецкий
Für Sonderrouten mit regelmäßigen Schwertransporten oder Militärtransporten gelten Einzelfallregelungen.
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Im römischen und kanonischen Recht kennzeichnet der Ausdruck eine Einzelfallregelung mit Ausnahmecharakter.
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Einzelfallregelungen und Ausnahmen für unterschiedliche Industriesektoren, Marktsegmente (etwa Hersteller von Kleinwagen gegenüber Luxusfahrzeugen und LKWs) und Länder sind Gegenstand von Interessenkonflikten und Einflussnahmen verschiedener Seiten.
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Da dies bald aber nur noch unzureichenden Schutz bot, wurde 1896 das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes mit Einzelfallregelungen der Unlauterkeit erlassen.
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Im Herbst 2016 beschloss die Kirchenleitung, Pfarrer ab dem Folgejahr darüber entscheiden zu lassen, ob sie – als Einzelfallregelung – ein homosexuelles Paar segnen oder nicht.
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Anhand der abstrakten Bilanzierungsfähigkeit werden Posten zunächst abstrahierend von konkreten Einzelfallregelungen auf ihre grundsätzliche Eignung als Bilanzansatz überprüft.
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Sie bestanden ursprünglich aus einer Reihe von Einzelfallregelungen, die verschiedene Gremien herausgegeben haben.
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So gesehen ist der Inhalt des Gesetzes als eine Verfassungsdurchbrechung anzusehen, also als ein Abweichen von der generellen Verfassungsnorm für (hier) eine Einzelfallregelung.
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Diese stellten jedoch eher situative Einzelfallregelungen als allgemeine Kodifikationen dar.
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