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Planungsrecht СУЩ. ср. ЮРИД.

Planungsrecht

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Seit Ende 2016 ist der Tunnel laut Fernstraßenausbaugesetz im weiteren Bedarf mit Planungsrecht eingestuft.
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Seine Fachgebiete und Spezialisierungen umfassen das Vertrags- und Haftpflichtrecht, Privatversicherungsrecht, Gesellschaftsrecht, Ehegüter- und Erbrecht, Vertragsgestaltung und das Bau- und Planungsrecht.
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Im deutschen Bau- und Planungsrecht geht der Gesetzgeber auf diese Problematik ein.
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Es besteht nur noch ein Planungsrecht für eine Bundesstraße.
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Ab der Freistellung unterliegen alle Flächen wieder ausschließlich dem allgemeinen kommunalen Planungsrecht.
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Planungsrecht ist solches Recht, dessen Charakter nicht – wie bei Rechtsnormen üblich – konditional, sondern final ist.
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Landesrecht ist dabei vorzugsweise im Gefahrenabwehr- und Kommunalrecht anzutreffen, während das Umweltrecht, das Planungsrecht und das Wirtschaftsverwaltungsrecht vorrangig auf Bundesebene geregelt sind.
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Neben der formellen Planung (Bauleitplanung), die über kommunale Satzungen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) allgemeinverbindliches Planungsrecht vorschreibt, ist er wichtiges Instrument der Stadtplanung und Stadtentwicklung.
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Die Landschaftsplanung konnte oft mit Veränderungen im Umwelt- und Planungsrecht wie etwa der Wasserrahmenrichtlinie oder der veränderten Umweltverträglichkeitsprüfung nicht Schritt halten.
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Es gehört aufgrund seines finalen Charakters zum Planungsrecht.
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