Rücktrittserklärung СУЩ. ж. ЮРИД.
1. Rücktrittserklärung (aus einem Amt):
- Rücktrittserklärung
-
2. Rücktrittserklärung (aus einem Vertrag):
- Rücktrittserklärung
- résiliation ж.
- Rücktrittserklärung
-
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Diese Vorschrift erlaubt die Festlegung angemessener Entschädigungspauschalen in vorformulierten Allgemeinen Reisebedingungen etwa hinsichtlich des Zeitraums zwischen der Rücktrittserklärung und dem Reisebeginn.
de.wikipedia.org In seiner Rücktrittserklärung gab er an, frustriert über die zunehmend parteitaktischen Erwägungen auf beiden Seiten bei wichtigen Gesetzesvorhaben zu sein.
de.wikipedia.org Stattdessen kommt es auf die Wirksamkeit der Rücktrittserklärung an, die wiederum einen bestehenden, einredefreien Anspruch zur Voraussetzung haben kann.
de.wikipedia.org Das Verfassungsgericht prüft, ob der Präsident die Rücktrittserklärung persönlich abgegeben hat, und fasst einen Beschluss über die Annahme des Rücktritts des Präsidenten.
de.wikipedia.org Diese soll dann für seine Rücktrittserklärung verwendet worden sein.
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