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Schenkungsvertrag СУЩ. м. ЮРИД.

Schenkungsvertrag

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Die Bauernfrau erscheint und will diesen Schenkungsvertrag lösen.
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1958 kam es zu einem Schenkungsvertrag der Weberei Jenny & Spoerry für ein Kirchengrundstück im Stadtteil Vaduz-Ebenholz.
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Zwar nicht der ganze Schenkungsvertrag, aber das Schenkungsversprechen, also die Willenserklärung des Schenkenden, bedarf der notariellen Beurkundung.
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Damit handelte man eindeutig gegen den Schenkungsvertrag, in dem zu lesen war: «Die Gemäldesammlung ist als solche einheitlich zusammenzuhalten und darf nicht veräussert werden».
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Erst durch diesen Schenkungsvertrag tritt der Rechtserfolg ein.
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Die Schenkung an den Kontobevollmächtigten ist jedoch zusätzlich ein Fall des Selbstkontrahierens, denn der Schenker schließt mit sich selbst als Vertreter des Kontoinhabers einen Schenkungsvertrag ab.
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Nur wenn der Schenker sich im Schenkungsvertrag die Rückforderung vorbehalten hat, kann er es wieder herausfordern und es so der Verwertung durch die Gläubiger oder dem Zugriff des Sozialstaats entziehen.
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Denkbar wäre ein Schenkungsvertrag zwischen zwei Anführern, durch den eine Art Nachfolge besiegelt worden ist.
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Dabei unterstützte er gemäß Schenkungsvertrag durchaus die Erweiterung und „Durchmischung“ mit Werken anderer Herkunft.
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Die betagten Geschwister legten im Schenkungsvertrag von 1963 fest, dass die dazugehörenden Ländereien nicht bebaut werden dürfen, damit die Gesamtwirkung des Anwesens auch künftigen Generationen als geschichtliches Zeugnis dienen kann.
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