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Die bei der Errichtung in das Sondervermögen zu übertragenden betriebsnotwendigen Vermögensbestandteile und Verbindlichkeiten müssen aufgabenadäquat sein und unterliegen dem Haushaltsgrundsatz der Haushaltsklarheit.
de.wikipedia.org Eine Gemeinde kann selbstständiges Sondervermögen in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (Kommunalunternehmen), bestehende Regie- und Eigenbetriebe im Weg der Gesamtrechtsnachfolge in Kommunalunternehmen umwandeln.
de.wikipedia.org Bei diesen handelt es sich nicht um Anteile an einem Sondervermögen, sondern um spezielle Arten von Schuldverschreibungen, die Zertifikaten ähneln.
de.wikipedia.org Die einfache Gesellschaft als solche kann also weder Verpflichtungen eingehen noch verpflichtet werden und verfügt auch nicht über ein Sondervermögen.
de.wikipedia.org Das Vermögen der Reichspost galt als Sondervermögen und war vom übrigen Vermögen des Reiches getrennt zu halten.
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