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Vorvertrag СУЩ. м.

Vorvertrag

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Ursprünglich wollte er Profifußballspieler werden und unterschrieb mit 16 Jahren einen dementsprechenden Vorvertrag.
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Ein Vorvertrag kann auch so gestaltet sein, dass nur eine Partei gebunden wird, die andere jedoch keinerlei Pflichten zum Vertragsschluss übernimmt.
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Der Abschluss eines Vorvertrags bietet sich beispielsweise an, wenn dem Hauptvertrag noch tatsächliche oder rechtliche Hindernisse entgegenstehen (beispielsweise eine fehlende Baugenehmigung).
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In einem Vorvertrag sind bereits die wesentlichen Vertragsbestandteile des späteren Hauptvertrags enthalten.
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Wenn für den Abschluss des Hauptvertrages eine bestimmte Form vorgeschrieben ist, dann muss diese Form auch beim Abschluss des Vorvertrages eingehalten werden.
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Es sei nur ein Vorvertrag über das Mietverhältnis, aber kein endgültiger Mietvertrag abgeschlossen worden.
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Der Vorvertrag bereitet die Entstehung eines Hauptvertrages vor.
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Der Vorvertrag verpflichtet zum Abschluss des Hauptvertrags, die Punktation (nach „Abgabe“ der Erklärung) bereits zu seiner Erfüllung.
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So kann beispielsweise Kontrahierungszwang bei einem bereits geschlossenen Vorvertrag vorliegen, wobei dieser zwangsfrei begründet ist.
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Gesetzlich unzulässige Maklergebühren dagegen sind weitere erfolgsunabhängige Vergütungen (z. B. Service- und Übergabegebühren, Verwaltungspauschalen), Besichtigungsgebühren, Provisionsforderungen bereits beim Vorvertrag und vorformulierte Verweisungsklauseln oder Direktverkaufsverbot.
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