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Widerrufsvorbehalt СУЩ. м. ЮРИД.

Widerrufsvorbehalt

réserve ж. de révocation

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немецкий

Auflagen, Bedingungen, Befristungen und Widerrufsvorbehalte.

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Einen Widerrufsvorbehalt kann eine Behörde beispielsweise einem Subventionsbescheid anfügen, um sicherzustellen, dass eine Subvention zu einem bestimmten Zweck genutzt wird.

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Hierzu zählen etwa die Zulassung des Widerrufs durch Rechtsvorschrift oder Widerrufsvorbehalt oder die Nichterfüllung einer Auflage.

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Ein Widerrufsvorbehalt wäre nur statthaft, wenn das angewendete Gesetz dies ausdrücklich zulässt.

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Diese Bestimmung sieht fünf Formen der Nebenbestimmung vor: die Bedingung, die Befristung, den Widerrufsvorbehalt, die Auflage und den Auflagenvorbehalt.

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Durch den Widerruf einer Erlaubnis mit Widerrufsvorbehalt wird das zunächst Erlaubte wieder zu etwas kraft Gesetzes Verbotenem; der Widerrufsvorbehalt ist eine auflösende Bedingung.

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Von einer Gesamtzusage ohne Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt kann sich ein Arbeitgeber nur durch Änderungskündigung auf die Zukunft erlösen.

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Im letzten Fall war die Entwicklung zum Widerrufsvorbehalt weitergegangen.

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Vorgesehen sind fünf Formen der Nebenbestimmung: die Bedingung, die Befristung, der Widerrufsvorbehalt, die Auflage und der Auflagenvorbehalt.

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Die Bestellung zur Steuerhilfsperson erfolgt unter Widerrufsvorbehalt, damit sie gem.

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