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eintragungspflichtig ПРИЛ. ЮРИД.

eintragungspflichtig (in Bezug auf das Grundbuch)

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немецкий
Eintragungspflichtig sind daher das Erteilen sowie das Erlöschen von Vertretungsmacht.
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Um die Aktualität der Register zu erhalten, besteht für die gesetzlich normierten eintragungspflichtigen Tatsachen eine Verpflichtung zur Anmeldung.
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Wurde eine Gesellschaft dieser Rechtsformen gelöscht und die Löschung bekannt gemacht, obwohl die Abwicklung noch nicht abgeschlossen war, so handelt es sich um die unrichtige Bekanntmachung einer eintragungspflichtigen Tatsache (Abs.
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Für nicht eintragungspflichtige Schiffe entfallen eine Reihe von Einzelvorschriften.
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Damit ist die Auflösung eine eintragungspflichtige Tatsache.
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Ist eine eintragungspflichtige Tatsache eingetragen und bekannt gemacht worden, dann darf sich der eingetragene Kaufmann nach Ablauf von 15 Tagen seit Bekanntmachung darauf berufen.
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Ebenfalls wird hier das Ergebnis eines Allergietests vom Arzt eingetragen, hier soll der Arzt aber zwischen einem alleinig auffälligen Testergebnis (welches nicht einzutragen ist) und einer eintragungspflichtigen tatsächlichen Gefahr unterscheiden.
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Zu den eintragungspflichtigen Angaben über die Vertretungsverhältnisse gehört auch die Gestattung der Insichgeschäfte.
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Unterschieden wird jedoch zwischen solchen Schiffen, die zwingend ins Schiffsregister einzutragen sind und solchen, die nicht eintragungspflichtig sind.
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Im bundesdeutschen Handelsrecht ist der Begriff der Tatsache weit zu fassen, denn alles, was eintragungspflichtig im Handelsregister ist, gehört zu den Tatsachen.
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