Übersetzungen für „Patentamt“ im Deutsch » Schwedisch-Wörterbuch

Patentamt SUBST nt

Patentamt

patentverk nt

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Zur Förderung von Handel und Gewerbe wurde 2008 die Genossenschaft () gegründet, die u. a. ihren Namen vom Patentamt schützen ließ.

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Das europäische Patentamt verlangt darüber hinaus eine Teilungsgebühr.

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Von 1905 bis 1920 war er auch nichtständiges Mitglied des Patentamts.

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Es kann aber der registrierte Anmelder geändert werden, so dass dann das Patentamt mit dem geänderten Anmelder das Verfahren führt.

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Im Bereich der identischen Patentverletzung muss der Verletzungsrichter das Patent so akzeptieren, wie es vom Patentamt oder dem Patentgericht erteilt oder aufrechterhalten wurde.

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Erst das für das Patentamt zuständige Bundesberufungsgericht widersprach dieser Argumentation explizit und weitete damit die Geltung des Patentrechts erheblich aus.

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Das Patentamt schickt die amtlichen Schriftstücke an den Vertreter, der sie an den Anmelder weiterleitet.

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Seine Bemühungen, das Label beim Patentamt eintragen zu lassen, scheiterten jedoch.

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Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt.

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Gemäß Satz 1 MarkenG entsteht der Markenschutz durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Patentamt geführte Register.

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