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Das vom Bundesverfassungsgericht angesetzte Existenzminimum lag deutlich über dem damaligen Grundfreibetrag, d. h. der Grenze, ab der eine Einkommenbesteuerung erfolgt.
de.wikipedia.org Für die meisten Laubenkolonisten, oft Einwanderer der ersten oder zweiten Generation, die am Rande des Existenzminimums lebten, waren dies prohibitiv hohe Kosten.
de.wikipedia.org Nach diesem Maß stand durch Königswille den Soldaten ein Existenzminimum an Reis für einen Monat zu.
de.wikipedia.org Der Zwang zur Arbeitsaufnahme durch Bestrafungen mit Leistungskürzungen unter das soziokulturelle Existenzminimum werden abgelehnt.
de.wikipedia.org Die deutliche Anhebung des Grundfreibetrages ab 1996 erfolgte als Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die steuerliche Freistellung des Existenzminimums forderte.
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