Значения „eintragungspflichtig“ в Правописание немецкого языка

e̱i̱n·tra·gungs·pflich·tig ПРИЛ. ЮРИД.

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Für nicht eintragungspflichtige Schiffe entfallen eine Reihe von Einzelvorschriften.

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Ebenfalls wird hier das Ergebnis eines Allergietests vom Arzt eingetragen, hier soll der Arzt aber zwischen einem alleinig auffälligen Testergebnis (welches nicht einzutragen ist) und einer eintragungspflichtigen tatsächlichen Gefahr unterscheiden.

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Damit ist die Auflösung eine eintragungspflichtige Tatsache.

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Zu den eintragungspflichtigen Angaben über die Vertretungsverhältnisse gehört auch die Gestattung der Insichgeschäfte.

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Schwächer und zugleich kompliziert ist die für eintragungspflichtige Tatsachen vorgesehene negative (vertrauensschützende) und positive (vertrauenszerstörende) Publizität des Handelsregisters (Abs.

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Ist eine eintragungspflichtige Tatsache eingetragen und bekannt gemacht worden, dann darf sich der eingetragene Kaufmann nach Ablauf von 15 Tagen seit Bekanntmachung darauf berufen.

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Wurde eine Gesellschaft dieser Rechtsformen gelöscht und die Löschung bekannt gemacht, obwohl die Abwicklung noch nicht abgeschlossen war, so handelt es sich um die unrichtige Bekanntmachung einer eintragungspflichtigen Tatsache (Abs.

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Um die Aktualität der Register zu erhalten, besteht für die gesetzlich normierten eintragungspflichtigen Tatsachen eine Verpflichtung zur Anmeldung.

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Unterschieden wird jedoch zwischen solchen Schiffen, die zwingend ins Schiffsregister einzutragen sind und solchen, die nicht eintragungspflichtig sind.

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Eintragungspflichtig sind daher das Erteilen sowie das Erlöschen von Vertretungsmacht.

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