pa·tẹnt·ge·schützt ПРИЛ.
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Im Einzelfall besteht demnach die Möglichkeit des Parallelimports auch patentgeschützter Güter.
de.wikipedia.org Eine Besonderheit normiert Ziffer 3, wonach das Verbot sich nicht nur auf das patentgeschützte Verfahren als solches erstreckt, sondern auch die durch das patentierte Verfahren unmittelbar hergestellten Produkte erfasst.
de.wikipedia.org Als keine Einigung zu erzielen war, blieb dem Konkurrenten letztlich keine andere Wahl, als auf die patentgeschützte Mechanik zu verzichten.
de.wikipedia.org Der Verkaufspreis der patentgeschützten Dichtungen liegt bei einem Drittel der Gesamtkosten für das Ventil.
de.wikipedia.org Das Patent zum Gabelbaum reichte ihm aber aus, um praktisch in allen patentgeschützten Märkten Lizenzen eintreiben zu können.
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