die Re·gi̱e̱·rungs·er·klä·rung <-, -en>
- eine Regierungserklärung zur Außenpolitik abgeben
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- eine Regierungserklärung zur Außenpolitik abgeben
- eine Regierungserklärung zur Außenpolitik abgeben
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Er legte den Plan der Nationalversammlung in einer Regierungserklärung vor.
de.wikipedia.org Ziel des Programms ist laut einer Regierungserklärung die „Entwicklung der Produktion, wohlhabendes Leben, zivilisierte ländliche Sitten, Sauberkeit und Ordnung in den Dörfern und demokratische Verwaltung“.
de.wikipedia.org Öffentliche Koalitionsabkommen, wie es sie heute gibt, entbehren einer gewissen Daseinsberechtigung, weil ursprünglich die von den Koalitionspartnern gemeinsam zu verantwortende Regierungserklärung diesen Sinn erfüllen sollte.
de.wikipedia.org Diese Aufgabe hatte die Regierungserklärung, in der der Reichskanzler bzw. später der Bundeskanzler die geplante Politik seiner Regierung in groben Zügen umriss.
de.wikipedia.org Hierzu gehören beispielsweise die Regierungserklärung, die der Regierungschef zu Beginn seiner Amtszeit oder zu bestimmten Anlässen abgibt.
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