немецкий
болгарский
Vorbenutzung СУЩ. ж. ЮРИД., ФИНАНС.
- Vorbenutzung (Patent)
- преждеползване ср.
болгарский
немецкий
-
- Vorbenutzung ж.
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Eine Vorbenutzung kann im Patentregister verbüchert werden.
de.wikipedia.org Weitere Ausnahmen von der Schutzwirkung sind die Vorbenutzung und die unmittelbare Einzelzubereitung eines Medikamentes durch einen Apotheker aufgrund ärztlicher Verordnung.
de.wikipedia.org Verhältnis gegenüber nichtöffentlichen Benutzungen: Der Anmeldetag als Altersangabe eines Patents hat auch Relevanz dafür, ob eine Vorbenutzung anderer durch ein Vorbenutzungsrecht patentfrei gestellt ist.
de.wikipedia.org Als Veröffentlichung zählen technische Beschreibungen, mündliche Darlegungen oder offenkundige Vorbenutzung eines Produkts.
de.wikipedia.org Wenn es sich hierbei lediglich um Geschäftspartner oder Angestellte handelt, welche zur Geheimhaltung verpflichtet sind, ist die Vorbenutzung nicht offenkundig.
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