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Steuergeheimnis СУЩ. ср.

Steuergeheimnis

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Sonderfälle des Amtsgeheimnisses sind weiterhin das Sozialgeheimnis und das Steuergeheimnis.
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Antragsteller und Empfänger der Bescheinigung ist grundsätzlich der Steuerpflichtige selbst, es sei denn der Steuerpflichtige gibt eine Erklärung ab, die das Finanzamt von der Verpflichtung zur Wahrung des Steuergeheimnisses entbindet.
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Die Ausweisung von Unternehmenskennzahlen wie Umsätze, Gewinne, Beschäftigte pro Land, die im Banken- und Rohstoffsektor gang und gäbe sei, werde mit Hinweis auf Wettbewerbsfähigkeit und Steuergeheimnis blockiert.
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Das Steuergeheimnis ist ein in § 30 Abgabenordnung geregeltes Grundprinzip des deutschen Steuerrechts.
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Die Sperrfrist nach Geheimhaltungsvorschriften schützt Unterlagen, die als Registraturgut einer Rechtsvorschrift über Geheimhaltung, z. B. dem Steuergeheimnis, unterlegen haben.
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Die Wahrung des Steuergeheimnisses hat bei der vorausgefüllten Steuererklärung oberste Priorität.
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Denn Maßnahmen des Steuerstrafverfahrensrechts fielen unter das Steuergeheimnis.
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Vereinzelt gab es schon seit langem Bestimmungen, die dem Schutz der Privatsphäre dienten (Beichtgeheimnis, ärztliche Schweigepflicht, Steuergeheimnis, Postgeheimnis).
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Die Ministerien übergaben dem Untersuchungsausschuss lediglich einen Teil der geforderten Unterlagen und verweigerten im Übrigen die Herausgabe unter Berufung auf das Steuergeheimnis.
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Er enthält auf Grund des Steuergeheimnisses keine Informationen über den Umsatz des einzelnen Betriebes.
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