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Hinterle̱gungsstelle <‑, ‑n> СУЩ. ж. ЮРИД.

Hinterlegungsstelle

depozytarium ср.

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Die Aufgaben der Hinterlegungsstelle sind den Amtsgerichten übertragen.

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Als Hinterlegungsstelle sind die Amtsgerichte bestimmt.

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Einzelne Landesregierungen haben sich jedoch vorbehalten, die Hinterlegungsstellen an einzelnen Amtsgerichten zu zentralisieren.

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In den Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts fallen folgende Tätigkeiten: Familienverfahren, Gerichtszahlstelle, Grundbuchamt, Hinterlegungsstelle, Nachlassverfahren, Ordnungswidrigkeitensachen, Rechtsantragstelle, Strafverfahren, Vormundschaftsverfahren, Zeugenbetreuungsstelle, Zivilverfahren und die Zwangsvollstreckung.

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Der Anbieter muss den zu erstellenden Verkaufsprospekt vor dessen Veröffentlichung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht als Hinterlegungsstelle übermitteln.

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Die Aufgaben der Hinterlegungsstellen werden den Amtsgerichten übertragen.

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Die Hinterlegung bezeichnet die Übergabe von Geld, Wertpapieren, Kostbarkeiten oder Urkunden an eine Hinterlegungsstelle, sofern dafür ein gesetzlicher Hinterlegungsgrund besteht.

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Sämtliche Rechte als Wertpapierinhaber gehen für die Zeit der Hinterlegung auf die Hinterlegungsstelle über.

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In den Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts fallen folgende Tätigkeiten: Beratungshilfe, Betreuungsverfahren, Familienverfahren, Grundbuchamt, Hinterlegungsstelle, Nachlassverfahren, Rechtsantragstelle, Strafverfahren, Zivilverfahren und die Zwangsvollstreckung.

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Diejenige Person, die eine Hinterlegung beantragt, muss bei einer Hinterlegungsstelle schriftlich einen entsprechenden Antrag stellen.

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