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Leistungsklage <-, -n> СУЩ. ж. ЮРИД.

Leistungsklage

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немецкий
In Betracht kommen vornehmlich die Anfechtungsklage, die allgemeine Leistungsklage und die Verpflichtungsklage.
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Die Zulässigkeit kann im Rahmen einer Leistungsklage festgestellt werden.
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Allerdings hat der Gläubiger Anspruch auf Auskunft über die Höhe der pfändbaren Beträge und kann die Forderung mit einer Leistungsklage im sog.
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Die Zwischenfeststellungsklage kann vom Kläger zusammen mit einer Leistungsklage oder nachträglich erhoben werden, zudem vom Beklagten in Form einer Zwischenfeststellungswiderklage.
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Nachbarn können den Einsatz dieser Mittel durch eine allgemeine Leistungsklage vor den Verwaltungsgerichten erzwingen.
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Das Gericht prüft bei der einseitigen Erklärung nur, ob ein erledigendes Ereignis stattgefunden hat, und ob die ursprüngliche Leistungsklage zulässig und begründet war.
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Der Beginn der regelmäßigen dreijährigen Verjährungsfrist setzt grundsätzlich voraus, dass der Gläubiger seinen gegen den Schuldner gerichteten Anspruch im Wege der Leistungsklage geltend machen kann.
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Im Zivilprozess ist die Leistungsklage die bei weitem häufigste Klageart.
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In Abgrenzung zu den verwaltungsaktbezogenen Klagearten spricht man hier auch von der allgemeinen Leistungsklage.
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Zur Durchsetzung von Presseauskunftsansprüchen bedarf es einer allgemeinen Leistungsklage.
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