Eine Partei müsse, um als verfassungswidrig zu gelten, „die obersten Werte der Verfassungsordnung verwerfen, die elementaren Verfassungsgrundsätze, die die Verfassungsordnung zu einer freiheitlichen demokratischen machen […].
de.wikipedia.org Sofern keine Religion gegenüber einer anderen bevorzugt werde, und es nur um öffentliche Zurschaustellung religiöser Grundsätze einer bestimmten Religion gehe, seien die Grundsätze des ersten Verfassungsgrundsatzes gewahrt.
de.wikipedia.org Sie sagten, sie bedeute einen schweren Bruch von Verfassungsgrundsätzen (da der König als Privatmann und ohne Beratung durch seine Minister sprechen wollte) und schockiere viele Menschen.
de.wikipedia.org Von allen Prinzipien ist dieses am wenigsten als Verfassungsgrundsatz anerkannt.
de.wikipedia.org Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben scheiterte an Verfassungsgrundsätzen, da es gegen den Gleichheitsgrundsatz der polnischen Verfassung und gegen den Minderheitenschutzvertrag von 1919 verstoße.
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