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Leistungsklage СУЩ. ж. ЮРИД.

Leistungsklage

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немецкий
Auch das Sozialgerichtsgesetz sieht die Verpflichtungsklage und die allgemeine Leistungsklage vor (Abs.
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Allerdings hat der Gläubiger Anspruch auf Auskunft über die Höhe der pfändbaren Beträge und kann die Forderung mit einer Leistungsklage im sog.
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Der Wegfall des Widerspruchsverfahrens betrifft auch nicht die Fälle einer allgemeinen Leistungsklage und Feststellungsklage bzw. Fortsetzungsfeststellungsklage.
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Im Zivilprozess ist die Leistungsklage die bei weitem häufigste Klageart.
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Dagegen wird bei der Verpflichtungsklage und der Leistungsklage, grundsätzlich auch bei einer Feststellungsklage, auf den Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abgestellt.
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In Abgrenzung zu den verwaltungsaktbezogenen Klagearten spricht man hier auch von der allgemeinen Leistungsklage.
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Das Kirchliche Verwaltungsgerichtsgesetz kennt Anfechtungs-, Verpflichtungs-, Feststellungs- und Leistungsklagen sowie Streitigkeiten kirchlicher Körperschaften.
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Statthafte Klagearten sind in derartigen Fällen daher die allgemeine Leistungsklage sowie die Feststellungsklage (Abs.
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Der Bürger setzt seine Interessen mittels Leistungsklage vor dem zuständigen Verwaltungsgericht durch.
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Die Zulässigkeit kann im Rahmen einer Leistungsklage festgestellt werden.
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