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pa·ten·tier·bar ПРИЛ.
- patentierbar
-
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-
- patentierbar
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Das Patentgesetz definiert in den §§ 1 – 25 PatG das Patent und nennt die patentierbaren Erfindungen.
de.wikipedia.org Allerdings wurde bei der internationalen Patentanmeldung das Gerät als nicht patentierbar abgelehnt, da die Funktionsweise den allgemein anerkannten Gesetzen der Physik widerspräche.
de.wikipedia.org Deshalb sind beispielsweise Operationsinstrumente und Arzneimittel (wegen ihrer Herstellbarkeit in einem technischen Gewerbebetrieb) durchaus patentierbar.
de.wikipedia.org Komplettpakete für den landwirtschaftlichen Ackerbau mit aufeinander abgestimmten und voneinander abhängigen transgenetisch modifizierten und somit patentierbaren Pflanzen, Schädlingsbekämpfungsmitteln, Unkrautvertilgern und Düngemitteln binden Landwirte an Hersteller agrarischer Vorprodukte.
de.wikipedia.org Er entwickelte eine Reihe allgemeiner Regeln, die bei der Erzeugung erfinderischer, patentierbarer Ideen behilflich sind und gelangte zu der Überzeugung, dass man es erlernen kann, ein Erfinder zu sein.
de.wikipedia.org Примеры из интернета (не проверены редакцией PONS)
[...]
www.nosoftwarepatents.com Er besagt in seinem 2. Absatz, dass "mathematische Methoden" und "Programme für Datenverarbeitungsanlagen" keine patentierbaren Erfindungen sind.
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It states in its 2nd paragraph that "mathematical methods" and "programs for computers" are not patentable inventions.
[...]
www.sonn.at Damit das Unternehmen von den Forschungsergebnissen – soweit sie patentierbare Erfindungen sind – nutzbringend Gebrauch machen kann, muss es erst die Eigentumsrechte daran erwerben.
[...][...]
A business which wants to exploit research results – in case they are patentable inventions – must first get in the possession of the respective intellectual property rights.
[...][...]
www.patentamt.at Generell soll Software auch weiterhin nicht patentierbar sein, außer es handelt sich um wesentliche technische Neuerungen, die als solche wieder schützenswert sind.
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In general, the intention is that software should continue not to be patentable, unless it relates to major technical innovations which as such are in turn worthy of protection.
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www.nosoftwarepatents.com Es ist ein sehr schwaches Argument, dass die Softwareindustrie der EU im Nachteil sei, wenn Software in den USA patentierbar ist, aber nicht in der EU.
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It's a very weak point that the EU software industry were at a disadvantage if software is patentable in the USA and not in the EU.
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www.know-center.tugraz.at MIMOS ist führend in IKT Innovationen in Malaysien und Pioneer in neuen Marktkreationen für Partner durch patentierbare Technologien für wirtschaftlcihes Wachstum.
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MIMOS is the leader in ICT innovations in Malaysia, pioneering new market creations for partners through patentable technologies for economic growth.
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