patentierbar ПРИЛ.
- patentierbar
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Deshalb sind beispielsweise Operationsinstrumente und Arzneimittel (wegen ihrer Herstellbarkeit in einem technischen Gewerbebetrieb) durchaus patentierbar.
de.wikipedia.org Allerdings wurde bei der internationalen Patentanmeldung das Gerät als nicht patentierbar abgelehnt, da die Funktionsweise den allgemein anerkannten Gesetzen der Physik widerspräche.
de.wikipedia.org In den darauffolgenden Jahren kam es zu einem starken Anstieg von Patentanmeldungen aus Wirtschaftszweigen wie dem Versicherungswesen, den Finanzdienstleistungen oder der Werbeindustrie, deren Produkte vorher als nicht-patentierbar galten.
de.wikipedia.org Das Patentgesetz definiert in den §§ 1 – 25 PatG das Patent und nennt die patentierbaren Erfindungen.
de.wikipedia.org Inhalt der zeitlich begrenzten und kostenlosen Beratung sind meist nur die Frage, ob eine patentierbare Erfindung vorliegt sowie die formalen Anforderungen und die Kosten einer Patentanmeldung.
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