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Ge·heim·hal·tungs·pflicht СУЩ. ж. ЮРИД.

Geheimhaltungspflicht

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Es gab aber keine allgemein anerkannte Festlegung des Umfangs der Geheimhaltungspflicht, und von Strafbestimmungen für den Fall einer Übertretung ist nichts bekannt.
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Jedoch kommt kein Anzeigerecht denjenigen Personen zu, die einer gesetzlichen Geheimhaltungspflicht unterliegen, sofern kein diesbezüglicher Rechtfertigungsgrund vorliegt.
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Trotz der Geheimhaltungspflicht konnten aus archäologischen Funden und überlieferten Texten die Abläufe der Feiern weitgehend rekonstruiert werden.
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Der arbeitsrechtliche Geheimnisverrat erfasst auch Personen, die keiner besonderen Geheimhaltungspflicht unterliegen, denen aber ein Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis im Rahmen des Dienstverhältnisses anvertraut worden ist.
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Um die Mitglieder nicht der Gefahr der Verfolgung auszusetzen, galt strengste Geheimhaltungspflicht.
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Daraufhin wurde ein Ermittlungsverfahren wegen „Verdachts der Verletzung einer besonderen Geheimhaltungspflicht“ gegen sie eingeleitet, das jedoch eingestellt wurde.
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Der Minister gab dazu keine Auskunft und berief sich auf die abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht.
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Diesem Gesetz fehlten jedoch wesentliche materielle Bestimmungen, wie z. B. zur Auskunfts- und Geheimhaltungspflicht.
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Der Geheimhaltungspflicht unterliegen auch Personen, denen bloß einzelfallweise ein Amt übertragen wird (zum Beispiel gerichtlich eingesetzte Übersetzer oder Sachverständige).
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Geschützt ist diese Geheimhaltungspflicht auch vor der Pflicht eines Ministers, dem Parlament Auskunft zu erteilen.
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