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generalpräventiv ПРИЛ.

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Rechtsgeltungslehre, wonach die Begehung der Anschlusstaten die generalpräventive Funktion der Vortatstrafdrohungen untergrabe.
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Die Justizvollzugsanstalt darf bei der Anordnung einer Disziplinarmaßnahme auch spezial- und generalpräventiven Aspekten Rechnung tragen.
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3 StGB nach der Rechtsprechung gegen eine generalpräventive Bestrafung.
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I StGB stellt für den Ausnahmefall der Verhängung kurzer Freiheitsstrafen auch auf generalpräventive Wirkungen ab.
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Eine Anwendung generalpräventiver Maßnahmen an Personen, von denen keine Infektionsgefahr ausgehe, könnten nur ausnahmsweise „als ultima ratio in eng begrenzten Ausnahmefällen“ gerechtfertigt werden.
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Insbesondere dient er der generalpräventiven Aufgabe, die vom Täter in Frage gestellte Geltung der ursprünglichen Normordnung auf kommunikative Weise zu bekräftigen.
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Sie darf aber nicht generalpräventiv eingesetzt werden.
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Bei der Ermessung des Urteils hielt die Kammer auch die Berücksichtigung generalpräventiver Umstände für zulässig und notwendig.
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Der Überwachung der Geschwindigkeit soll zudem wie jede Kontrollmaßnahme im Straßenverkehr eine generalpräventive Wirkung zukommen, indem sie vor übermäßigen Verstößen abschreckt.
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