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немецкий
Der Benutzungszwang besagt im Markenrecht, dass der Markenschutz verfällt, wenn eine Marke fünf Jahre nicht vom Markeninhaber benutzt worden ist.
de.wikipedia.org
Der Anschlusszwang für die öffentliche, technische Infrastruktur im öffentlichen Wohl sowie der Benutzungszwang von Bestattungseinrichtungen sowie Abfallbeseitigungseinrichtungen und Schlachthöfen sind im § 14 festgeschrieben.
de.wikipedia.org
Während der Anschlusszwang grundstücksbezogen ist und nur Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte verpflichtet, ist der Benutzungszwang personenbezogen und verbietet die Benutzung ähnlicher Einrichtungen.
de.wikipedia.org
Ein Anschluss- oder Benutzungszwang darf nur durch Satzung angeordnet werden.
de.wikipedia.org
Ein „Benutzungszwang“ für das Register wurde erst im Jahr 1967 in eine spätere gesetzliche Regelung zum Schutz von Warenzeichen aufgenommen.
de.wikipedia.org
Da der Inhaber einer eingetragenen Marke aufgrund des Benutzungszwangs gezwungen ist, seine Marke zu benutzen, dürfen die Abweichungen zwischen der eingetragenen und der benutzten Marke nur unwesentlich sein.
de.wikipedia.org
Anders sieht es z. B. bei dem Benutzungszwang für eine städtische Bestattungsanstalt aus.
de.wikipedia.org
Mahl- oder Mühlenzwang die Untertanen verpflichten, ihr Getreide ausschließlich in der Mühle des Grundherren mahlen zu lassen, was einen Benutzungszwang darstellte.
de.wikipedia.org
Der Schlachthofzwang ist eine Form des Benutzungszwangs einer der Gesundheit dienenden Einrichtung.
de.wikipedia.org
Der Benutzungszwang kann daher ohne Anschlusszwang, der Anschlusszwang aber nicht ohne Benutzungszwang vorgeschrieben werden.
de.wikipedia.org

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