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Aufklärungspflicht <Aufklärungspflicht> СУЩ. f JUR

Aufklärungspflicht

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немецкий
Je invasiver der Eingriff ist, desto ausführlicher muss die Aufklärung sein, je weniger dringend der Eingriff ist, desto größere Anforderungen sind an die Aufklärungspflicht zu stellen.
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Es handelt sich dabei hauptsächlich um Unterlassungs-, Mitteilungs- oder Aufklärungspflichten.
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Eine Verletzung dieser vorvertraglicher Aufklärungspflichten macht eine nachträglich eingeforderte Veränderung des Vertragsverhältnisses, wie sie ein nach getätigtem Kauf angezeigter Endbenutzer-Lizenzvertrag darstellt, regelmäßig unwirksam.
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Eine unzureichende Erfüllung der Informationspflicht berührt nicht die Wirksamkeit der Einwilligung (anders aber die Verletzung von Aufklärungspflichten vor konkreten Maßnahmen, s. u.).
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Verträgen mangele es oft an Transparenz (vorvertragliche Aufklärungspflicht).
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Der Täter hat nur dann eine Aufklärungspflicht, wenn er gegenüber dem Opfer eine Garantenstellung bekleidet.
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Zu berücksichtigen ist auch die Schwere des Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht und der Umgang mit Sorgfalts- und Aufklärungspflichten und -möglichkeiten (verstärkt im Fall der Presse).
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Hierzu zählt beispielsweise der Verstoß gegen eine Aufklärungspflicht.
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Auch die Aufklärungspflicht über ein allgemeines Emittentenrisiko sei erfüllt worden.
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Ferner bestand gegenüber den in das Verzeichnis Aufgenommenen eine besondere Aufklärungspflicht über die rechtlichen Pflichten, die sich aus dem Zugang zu Insiderinformationen ergaben sowie über die Rechtsfolgen von Verstößen.
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