Einspruchs в словаре PONS

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1. Einspruch ЮРИД.:

Verwerfung des Einspruchs
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Zurücknahme eines Einspruchs

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Einspruchs-

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Verwerfung des Einspruchs
Zurücknahme eines Einspruchs

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немецкий
Durch eine ordnungsgemäße Zustellung beginnt die Frist zur Einlegung eines Einspruchs.
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Wegen Einspruchs der für die Prüfung der Baustatik zuständigen Bauakademie und der Baupolizei musste die Bauausführung bis zum Frühjahr 1891 ausgesetzt werde.
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Ähnlich wie die Belehrung zum Recht des Widerspruchs, muss die Rechtsbehelfsbelehrung zur Möglichkeit des Einspruchs innerhalb eines Monats bestimmte Anforderungen erfüllen.
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Mit der Hinterlegung beginnt jedoch der Fristlauf, d. h. die Einspruchs-, Rekurs- oder Berufungsfrist.
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Erfolgt die tV im Einspruchs- oder Klageverfahren und erklären die Beteiligten daraufhin den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt, so tritt Bestandskraft ein.
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Danach ruhten die Arbeiten jedoch auf Grund eines Einspruchs gegen die nachträglich durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung.
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In einem vorangegangenen Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren wurde der Schutzbereich des noch davor erteilten Patents erweitert.
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Das deutsche und europäische Patentrecht kennen auch das Institut des Einspruchs gegen ein Patent.
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Insbesondere im Bereich der Steuergestaltungsberatung sowie der Steuerrechtsdurchsetzung (Betriebsprüfungen, Einspruchs- und Klagerfahren vor den Finanzgerichten) ist die Vergütung auf Grundlage eines vereinbarten Stundensatzes die Regel.
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Voraussetzung für die Anrufung des Gerichts ist im Regelfall die Ausschöpfung der internen Einspruchs- und Klärungsmöglichkeiten der jeweiligen Organisation, einschließlich Schlichtungs-, Mediations- und Ombudsmannsverfahren.
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